Raumplanung

Glossar

Die Instrumente der Raumplanung erlauben vorsorgliche Aktivitäten gegen lästige, störende und damit übermässige Lärmimmissionen. Auf verschiedenen politisch-hierarchischen Stufen und in verschiedenen zeitlichen Phasen kommen die jeweils geeigneten Akteure und Mittel zum Einsatz.

Was ist eine Richtplanung?

Abbildung des Richtplans der Stadt Zürich
Ausschnitt kommunaler Verkehrsplan Stadt Zürich (www.stadt-zuerich.ch)

Die Richtplanung steuert die raumwirksamen Tätigkeiten imHinblick auf eine nachhaltige Nutzung des Bodens. Dabei werden alle raumwirksamen Tätigkeiten erfasst, gesteuert und koordiniert. Der behördenverbindliche Richtplan ist das Resultat der Richtplanung.

Von der Lärmproblematik sind alle Richtplanungsstufen betroffen. Während sich der kantonale Richtplan auf übergeordnete Vorstellungen beschränkt, enthalten die regionalen Richtpläne teilweise bereits Massnahmen. Erst der kommunale Richtplan erlaubt jedoch einen der Lärmproblematik angemessenen Detaillierungsgrad. Aus Sicht des Lärmschutzes ist der kommunale Verkehrsrichtplan von grösster Bedeutung.

Was ist eine Nutzungsplanung?

Abbildung eines Ausschnittes des Nutzungsplanes von Küssnacht
Ausschnitt Zonenplan Küsnacht (www.kuesnacht.ch)

Die Nutzungsplanung regelt auf Stufe Gemeinde die zulässige Bodennutzung bezüglich Zweck, Ort und Mass parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich. Sie umfasst einen Zonenplan und eine Bau- und Zonenordnung, welche Zweck und Mass der Nutzung in den einzelnen Zonen umschreibt. Die verbindliche Grundlage für die Nutzungsplanung stellt die Richtplanung dar.

Viele konkrete Lärmschutzmassnahmen werden in der Nutzungsplanung umgesetzt. Dazu gehören neben dem Zonenplan auch Sondernutzungspläne wie Quartier- und Gestaltungspläne. Die Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufen fällt ebenfalls in den Bereich der Nutzungsplanung.

Was ist ein Quartierplan?

Abbildung eines Quartierplanes
Ausschnitt Quartierplan Widum, Wetzikon (www.skw.ch)

Das Instrument des Quartierplans dient der zweckmässigen Parzellierung und Erschliessung von Bauland mit der für die Überbauung notwendigen Infrastruktur. Dazu gehören neben Strassen, Abwasserentsorgung, Wasser- und Stromversorgung auch eventuell notwendige Lärmschutzbauten. In einem Quartierplan gilt immer die Regelbauweise, das heisst es kommen die Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung zur Anwendung.

Was sind Gestaltungspläne?

Abbildung eines Gestaltungsplans
Ausschnitt privater Gestaltungsplan Zil in Wetzikon (www.skw.ch)

Gestaltungspläne sind Bauvorschriften, die für genau bestimmte Gebiete die Art und Weise der Nutzung näher umschreiben. Es gibt öffentliche und private Gestaltungspläne. Die grosse Mehrheit aller Gestaltungspläne zum Thema Lärm sind privater Art.

  • Der öffentliche Gestaltungsplan eröffnet den Bauherren und Behörden einen grösseren Spielraum, indem er von den Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung, der Regelbauweise, abweichen darf. Er bedarf der Zustimmung des Souveräns. Die Genehmigung erfolgt durch den Regierungsrat.
  • Auch der private Gestaltungsplan kann von der Regelbauweise abweichen, allerdings nur im beschränkenden Sinne. Zudem kann sich der Inhalt des privaten Gestaltungsplans auf einzelne Anforderungen beschränken. Der private Gestaltungsplan bedarf der Zustimmung aller betroffenen Grundeigentümer und kann durch den Gemeinderat festgesetzt werden. Die Genehmigung erfolgt auch hier durch den Regierungsrat.

Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung?

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein Instrument der Vorsorge und der gesamtheitlichen Betrachtung.
Das Umweltschutzgesetz verlangt, dass grössere Bauvorhaben auf ihre Umweltverträglichkeit überprüft werden. Mit der UVP sollen die voraussehbaren Auswirkungen umweltbelastender Anlagen vor deren Errichtung oder vor einer wesentlichen Änderung ermittelt und beurteilt werden. Die UVP ist kein eigenes Verfahren, sondern ist in das Bewilligungsverfahren (z. B. Plangenehmigungs- oder Baubewilligungsverfahren) eingebettet. Der Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) hat alle zur Prüfung des Vorhabens notwendigen Angaben zu enthalten. Der Gesuchsteller sorgt für die Erstellung des UVB. Anschliessend beurteilen die Umweltfachstellen die Berichte und beantragen zuhanden der für den Entscheid zuständigen Behörde die zu treffenden Massnahmen.
Die UVP bietet methodische und systematische Hilfe bei der Beantwortung der Frage, welche Umweltaspekte bei der Planung und Realisierung von Anlagen beachtet werden müssen.

Was sind planerische, bauliche oder gestalterische Massnahmen?

Zur Einhaltung der Grenzwerte der Lärmschutzverordnung kommen nach Art. 24 des Umweltschutzgesetzes bzw. der Art. 29 bis 31 der Lärmschutzverordnung planerische, bauliche und gestalterische Massnahmen in Frage. Diese drei Kategorien lassen sich nicht immer eindeutig voneinander abgrenzen.

  • Planerische Massnahmen werden mit den Mitteln der Nutzungsplanung angeordnet.
    Beispiel: Ausscheiden einer Pufferzone zwischen einer Wohnzone und einer lärmbelasteten Verkehrsanlage.
  • Bauliche Massnahmen sind Hindernisse auf dem Ausbreitungsweg des Lärms.
    Beispiel: Lärmschutzwände und -dämme oder Nebenbauten.
  • Gestalterische Massnahmen betreffen das lärmempfindliche Gebäude selbst.
    Beispiel: Erker, Loggias, aber auch die optimierte Anordnung der lärmempfindlichen Räume.

Optimal sind Massnahmenkombinationen, welche nicht nur das Fenster eines lärmempfindlichen Raumes, sondern auch die Umgebung der Gebäude schützen.